2017 hat der TCS Freiburg mit einer von mir eingereichten Motion die notwendigen Schritte für die Erarbeitung eines neuen Mobilitätsgesetzes in die Wege geleitet, das den Herausforderungen unserer Zeit angepasst ist. Am 5. November hat der Grosse Rat des Kantons Freiburg dieses Gesetz zur grossen Zufriedenheit des TCS einstimmig mit einer Gegenstimme angenommen.
Die Annahme des Gesetzes ist ein Erfolg für unseren Kanton, der in Sachen Mobilität eine Pionierrolle übernimmt. Es legt den Schwerpunkt weitgehend auf die Komplementarität der Verkehrsmittel, was voll und ganz der Vision des TCS entspricht. In unserem Verkehrsclub wollen wir die verschiedenen Verkehrsmittel nicht gegeneinander ausspielen, sondern versuchen, stets global zu denken. Wir propagieren die freie Wahl des Verkehrsmittels und möchten gleichzeitig effiziente Schnittstellen garantieren, die einen mühelosen Wechsel von einem Verkehrsmittel zum andern ermöglichen. Mit der Schaffung von Velo und Fusswegen fördert das Gesetz auch den Langsamverkehr. Es ermuntert zudem alle Unternehmen mit über 50 Mitarbeitenden, einen Mobilitätsplan zu erarbeiten, um eine intelligente Nutzung verschiedener Verkehrsmittel zu fördern, insbesondere um Verkehrsüberlastungen zu vermeiden und die Umwelt zu schonen.
Ich habe mich in den Debatten des Grossen Rates über das neue Gesetz auch für die Visionen des TCS eingesetzt, indem ich für die Pendlerinnen und Pendler unseres Kantons eingetreten bin, die häufig keine Wahl haben, als mit ihrem Auto zur Arbeit zu fahren. Die parlamentarische Kommission, die sich mit dem Gesetz befasst hat, wollte den Pendlerabzug auf CHF 8’000. begrenzen. Ich reichte im Plenum einen Änderungsantrag ein, um eine Deckelung bei CHF 12’000 vorzuschlagen. 60 Grossrätinnen und Grossräte sind diesem Antrag gefolgt, bei 40 Gegenstimmen. Ein Abzug von CHF 12’000 entspricht einer täglichen Fahrt von 80 km hin und zurück.
Wir werden uns in unserer Sektion weiterhin für die Komplementarität der Verkehrsmittel, für deren freie Wahl und für vernünftige Massnahmen zur Schonung der Umwelt einsetzen. Liebe Mitglieder, liebe Leserinnen und Leser, wenige Tage vor den Weihnachtstagen wünsche ich Ihnen von Herzen Gesundheit und Glück für das neue Jahr, in dem hoffentlich Ihre sehnlichsten Wünsche in Erfüllung gehen werden.