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05 Juli 2018

Eidgenössische Abstimmungen vom 23. September 2018: Ja zum Bundes- beschluss Velo!

Am 23. September wird das Schweizer Volk über den direkten Gegenentwurf des Bundesrats zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege » abstimmen. Falls der direkte Gegenentwurf vom Volk und den Kantonen angenommen wird, muss das Parlament ein Gesetz verabschieden.

Der direkte Gegenentwurf des Bundesrates zielt darauf ab, den bisherigen Artikel 88 der Bundesverfassung, der sich mit den Fuss- und Wanderwegen befasst, durch den Veloverkehr zu ergänzen. Mit dieser Ergänzung wird der Fussverkehr mit dem Veloverkehr auf eine Stufe gestellt, ein besseres Zusammenspiel der verschiedenen Verkehrsmittel gefördert und dem Bund die Kompetenz übertragen, die verschiedenen kantonalen Netze zu koordinieren.

Der Bund wird die gleiche Rolle übernehmen, die er bereits hinsichtlich der Fuss- und Wanderwege spielt. Er wird einen allgemeinen Rahmen für ein Mindestmass an Harmonisierung und Koordination festlegen, ohne dabei die kantonalen und kommunalen Zuständigkeiten in Frage zu stellen. Denn die Verkehrsmittel sind alle Bestandteile eines globalen Systems, die es parallel zu entwickeln und an die Nachfrage und die Bedürfnisse der Verkehrsteilnehmer anzupassen gilt, nicht umgekehrt. Das Velo muss integraler Bestandteil dieses Systems sein, damit das bestehende Angebot sinnvoll ergänzt wird, ohne den Verkehr der übrigen Transportmittel zu behindern.

Die Finanzierung dieser Infrastrukturen ist bereits im Rahmen der Agglomerationsprogramme geregelt, über die der Bund finanzielle Beiträge an die Langsamverkehrsnetze leistet. Für die Jahre 2019–2022 sind dies etwas mehr als 300 Millionen Franken, die vor allem für den Veloverkehr bestimmt sind. Eine zusätzliche Finanzierung durch den Bund ist daher nicht erforderlich.

Abschliessend möchte ich Ihnen allen einen herrlichen und hoffentlich erholsamen, bereichernden und sonnigen Sommer wünschen. Diejenigen, die es in die Ferne zieht, möchte ich daran erinnern: Wo auch immer Sie sich befinden, der TCS ist stets an Ihrer Seite!

Eric Collomb, Präsident der Sektion

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